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Herzlich Willkommen auf eetmee.de!
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Partner AGBs für Restaurants

1. Allgemeines

Dienstanbieter des Onlineportals eetmee.de ist die eetmee GmbH (eetmee), vertreten durch den Geschäftsführer Nima Nafeei, Rosensteinstr. 24, 70191 Stuttgart. Eetmee bietet auf seiner Webseite https://www.eetmee.de Gutscheine über Dienstleistungen oder Waren von Partner-Restaurants an, die online bestellt und in den Partner-Restaurants eingelöst werden können. Dabei vermittelt eetmee das Vertragsverhältnis zwischen Partner-Restaurant und Gutscheininhaber. Eetmee führt im Namen des Partner-Restaurants den Bestellprozess durch, versendet den Gutschein und wickelt die Zahlung ab.

Die Vertragspartner unterliegen einander keinen Weisungen. Die Kooperation gründet auf vertrauensvoller und pünktlicher Zusammenarbeit in der Vorbereitung, Koordination und Abwicklung von Gutscheinverkäufen und -inanspruchnahmen. Die Vertragspartner sind sich über eine gleichbleibend hohe Leistungsqualität einig.

2. Vertragsgegenstand

Restaurant-Partner registrieren sich auf der eetmee-Website. Ihr persönliches Partnerprofil mit den dort angebotenen Funktionen können Restaurant-Partner verwalten, individuell gestalten und darüber Gutscheine mit unterschiedlichen Nominalwerten anbieten. Der Kauf von Gutscheinen in eigenem Namen und deren Wiederverkauf ist Restaurant-Partnern ausdrücklich gestattet.

Kauft ein Verbraucher auf der eetmee-Website einen Restaurant-Gutschein des Restaurant-Partners, ist er drei Jahre ab Schluss des Jahres gültig, in dem er erworben wurde. Löst der Verbraucher den Gutschein vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist ein, verliert er sein Widerrufsrecht.

Jeder Gutschein ist mit einer Gutscheinnummer(Code) sowie einem QR-Code versehen. Soweit beide Codes mit denen in der von eetmee übermittelten (Datenbank) übereinstimmen, verpflichtet sich das Partner-Restaurant, den Gutschein innerhalb seiner Gültigkeitsdauer gegen Leistungen gemäß seines jeweils gültigen Speisen- und Getränkeangebots inkl. Bedienung demjenigen gegenüber einzutauschen, der ihm den Gutschein als Zahlungsmittel vorlegt. Der Restaurant-Partner entwertet den Gutschein unverzüglich bei Vorlage. Nach Ablauf der Frist soll das Partner-Restaurant den Gutschein innerhalb eines angemessenen Kulanzzeitraums (normal mind. 2 Jahre) weiterhin als gültig annehmen.

3. Zahlung, Provision

Das Partner-Restaurant bevollmächtigt eetmee, in seinem Namen und für seine Rechnung die Bezahlung des Kunden durchzuführen und entgegenzunehmen. Nachdem eetmee die Bezahlung mit dem Kunden abgewickelt hat, erhält das Partner-Restaurant eine Auszahlung in Höhe des Gutscheinwerts abzüglich der jeweiligen Provision, in Abhängigkeit des gebuchten Tarifs, in Höhe von EUR 4,00 zzgl. USt. (GREEN), von EUR 3,00 zzgl. USt. (SILVER), von EUR 2,50 zzgl. USt. (GOLD), von EUR 1,00 zzgl. USt. (PLATIN). Die Auszahlungen finden 14-täglich statt. Die monatliche Gebühr zur Teilnahme an dem Restaurant-Partnerprogramm beträgt je nach gebuchtem Tarif EUR 0,00 (GREEN), EUR 9,90 zzgl. USt. (SILVER), EUR 29,90 zzgl. USt. (GOLD), EUR 59,90 zzgl. USt. (PLATIN) (monatliche Abbuchung).

Die Grundgebühr wird mittels eines SEPA-Lastschriftmandats eingezogen. Das Partner-Restaurant erteilt eetmee hierzu im Rahmen der Registrierung entsprechende Vollmacht. Eetmee kann die fällig gewordene Grundgebühr auch mit Zahlungen nach Satz 2 verrechnen. Werden über einen Zeitraum von drei Monaten zehn oder mehr Gutscheine für das Partner-Restaurant bei eetmee bestellt, ist eetmee berechtigt, Überweisungen zu bündeln und diese zu jedem Monatsende abzurechnen.

Lässt ein Kunde die Rückbuchung einer PayPal-Zahlung gegenüber eetmee vornehmen, storniert eetmee den Gutschein und teilt das dem Partner-Restaurant mit. Der Gutschein verliert damit seine Gültigkeit. Hat der Kunde Leistungen des Partner-Restaurants bereits vor der Stornierung in Anspruch genommen und eetmee Zahlungen an dieses bereits vorgenommen, tritt es alle Ansprüche gegen den Kunden an eetmee ab.

4. Dauer

Dieser Vertrag gilt auf unbestimmte Zeit. Er ist im Tarif GREEN von beiden Seiten jeweils zum 15. des Folgemonats kündbar, im Tarif SILVER beträgt die Mindestvertragslaufzeit 6 Monate, im Tarif GOLD & PLATIN beträgt die Mindestvertragslaufzeit 12 Monate und ist jeweils zum 15. des Folgemonats kündbar.

Bei den Tarifen GREEN+Website und SILVER +Website beträgt die Mindestlaufzeit 12 Monate. Wird der Vertrag nach der angegebenen Mindestlaufzeit nicht seitens der Partner gekündigt, verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere 6 Monate. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 626 BGB bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Kündigung ist zu richten an die eetmee GmbH, Rosensteinstr. 24, 70191 Stuttgart oder per mail an info@eetmee.de.

Beabsichtigt das Partner-Restaurant, sein Gewerbe einzustellen oder ist über sein Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet oder eingeleitet worden, informiert es eetmee unverzüglich. Eetmee ist berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Das Partner-Restaurant ist verpflichtet diesen Umstand eetmee unverzüglich mitzuteilen.

5. Haftung

Eetmee haftet für die ordentliche Vermittlung und dafür, dass alle Informationen und Willenserklärungen, die zur Begründung des Rechtsverhältnisses mit dem Gutscheininhaber wesentlich sind, ordnungsgemäß übermittelt werden.Entwertet der Restaurant-Partner Gutscheine nicht unverzüglich nach Vorlage, haftet er für daraus entstehende Schäden.

Die Vertragspartner haften einander im Übrigen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie solche aus Delikt auf Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden. Insoweit haften sie für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt. Kardinalpflichten im Sinne sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags und die Erreichung seines Zwecks erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Vertragspartner daher regelmäßig vertrauen dürfen.

Die Vertragspartner stellen einander von Ansprüchen Dritter aufgrund des Verschuldens des Vertragspartners frei.

6. Webseite

Eetmee ist berechtigt, Umfang und Funktion der Webseite jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen. Dies gilt insbesondere für Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder andere Störungen, die die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Eetmee betreibt die Webseite nach dem Stand der Technik und Programmierkunst, übernimmt jedoch keine Haftung für die Verfügbarkeit des Services oder für technische Störungen oder Datenverluste.

7. Schutzrechte

Inhalte auf der eetmee-Webseite sind Gegenstand von Schutzrechten wie z.B. Urheberrechten, Marken oder sonstiger Schutzrechte. Das Partner-Restaurant ist berechtigt, das eetmee-Logo und das eetmee-Partner-Restaurant-Logo, die ihm von eetmee in verschiedenen Dateiformaten und Größen im Partnerbereich der eetmee-Webseite zur Verfügung gestellt werden, sowie die Wortmarke „eetmee“ auf seiner Webseite und sonstigen Werbeunterlagen innerhalb der Laufzeit dieses Vertrags in nicht ausschließlicher Weise zu verwenden. Im Übrigen dürfen geschützte Inhalte ohne die schriftliche Zustimmung von eetmee weder ganz noch teilweise verändert, vervielfältigt, veröffentlicht, verkauft, vertrieben, an Dritte weitergegeben oder in sonstiger Weise verwertet werden.

Soweit das Partner-Restaurant in seinem Partnerbereich Texte, Bilder oder andere Inhalte zum Zwecke der Onlinestellung übermittelt, räumt es eetmee das Recht ein, diese ohne zeitliche Begrenzung und in nicht ausschließlicher Lizenz auf seiner Webseite, in Werbematerialien, sozialen Netzwerken, sowie in allen bekannten oder künftig bekannten Formen zu verwenden. Außerdem räumt das Partner-Restaurant eetmee ein, Bildmaterial von dessen Webseite für Werbezwecke ohne weitere Zustimmung zu nutzen. Eetmee ist berechtigt, diese Inhalte zu verändern, bearbeiten, kürzen oder zu speichern.

8. Verschwiegenheit

Die Vertragsparteien verpflichtet sich, über alle ihnen bekannt gewordenen oder bekannt werdenden geschäftlichen oder betrieblichen Angelegenheiten des Vertragspartners auch über das Ende dieses Vertrags hinaus Stillschweigen zu bewahren.

9. Schlussbestimmungen

Eetmee ist berechtigt, sich Dritter zur Erbringung seiner Leistung zu bedienen, insbesondere zu Abrechnungszwecken.

Sollte eine oder mehrere der Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, wird dadurch seine Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend im Falle ergänzungsbedürftiger Regelungslücken.

Es gilt deutsches materielles und prozessuales Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Stuttgart.